۱۳۹۸ بهمن ۲۹, سه‌شنبه

آمريکا بايد منطقه خاور ميانه را ترک کند

آمريکا بايد منطقه خاور ميانه را ترک کند

سازمان ايرانيان دموکرات
جبهه ضد تجاوز و ضد تحريم اقتصادی عليه ايران
jenhezedetajavoz.blogspot.com
Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München
Samstag, 15. Februar 2020 -Auftaktkundgebung: 13 Uhr, Stachus, Abschlußkundgebung: ca 15 Uhr,
Marienplatz













Amerika muss den Nahen Osten verlassen



Amerika muss den Nahen Osten verlassen

Amerika muss den Nahen Osten verlassen


Seitdem der US-Imperialismus das Territorium Afghanistans und des Irak in der Region besetzt hat, hat er
die Anzahl aggressiver Militärstützpunkte in der Region erhöht und vom Verkauf von Milliarden Dollar an
Militärwaffen profitiert. Die von den USA unterstützte Politik, Spannungen und Unruhen in Afghanistan,
im Irak, in Syrien und im Jemen zu stiften, hat Hunderttausende Menschenleben gekostet. Diese
unmenschliche Politik hat eine Welle des Widerstands der Völker und Regierungen der Region gegen die
US-Regierung und ihre Verbündeten in der Region ausgelöst. Die Vereinigten Staaten haben durch illegale
Handlungen, Verstöße gegen das Völkerrecht, nationale Souveränität, nackte Terrorismus, Invasion
unabhängiger Staaten und die Gründung der Terrororganisationen von Al-Qaida und ISIS in der Region
eine angespannte und unsichere Situation in der Welt geschaffen
Der bedauerliche iranische Raketenangriff auf das ukrainische Flugzeug ist ein Produkt derselben
amerikanischen Dschungelpolitik, dass Amerika allen Ländern der Welt aufgezwungen hat.
Die Ermordung von General Qassem Soleymani, einem
iranischen Militärbeamten, mit Diplomatenpass und als
Gast der irakischen Regierung am internationalen
Flughafen Bagdad war eine Straftat, die gegen die
völkerrechtlichen anerkannten Gesetze verstieß und ein
neues Kapitel in der diplomatischen Beziehung in der
Friedenzeit in der Welt eröffnete. Diese Reise Soleymani
war durch Vermittlung der irakischen und pakistanischen
Regierung zustande gekommen mit dem Ziel die Beziehungen mit Saudi-Arabiens zu verbessen und eine
Entspannungspolitik in der Region zu erreichen. Von jetzt an ist das Gesetz der Wölfe in der Welt
verankert.
Die Ermordung von Qassem Suleymani verhinderte die Entspannungspolitik in der Region und gab den
Vereinigten Staaten die Möglichkeit ihre Militärwaffen in der Region zu verkaufen und ihre Präsenz und
Stützpunkte in der Region durch die Schaffung von Chaos und die Förderung des Terrorismus zu
rechtfertigen.
Wir sind heute hier, um unseren Widerstand gegen die Herrschaft der Wölfe in der Welt zum Ausdruck zu
bringen. Ein Gesetz, das ein Land jeden Tag zur Beute machen kann.
Wir sind heute hier, um gegen die von Herrn Trump angekündigte Politik der Bombardierung der
Altertümer der Menschheit im Iran zu protestieren und zu erklären, dass seine Aktion ein Kriegsverbrechen
ist.
Wir sind hier, um die Zerstörung des Iran zu verhindern und der Brutalität und der imperialistischen und
zionistischen Barbarei in der Region entgegenzutreten.
Wir sind hier, um gegen die Zerstörung von Afghanistan, Irak, Syrien, Jemen und Palästina durch
Imperialismus, Zionismus und NATO zu protestieren.
Unsere Präsenz hier sollte nicht als Unterstützung des reaktionären und völkerfeindlichen Regimes der
Islamischen Republik Iran angesehen werden. Unsere Präsenz ist die Verteidigung eines demokratischen
und anerkannten universellen Rechts, das alle Länder der Welt unabhängig von ihrer Größe, Ideologie und
Regierung einbeziehen sollte.
Es ist allein Sache des iranischen Volkes, das Schicksal des iranischen Volkes zu bestimmen, nicht eines
ausländischen Angreifers, Plünderers und einer menschenverachtende Armee.
Das iranische Volk wird sich gegen die Aggression von ausländischen Kräften zur Wehr setzen und die
Unabhängigkeit und territoriale Integrität des Iran verteidigen. Die iranischen Regime kommen und gehen,
aber der Iran wird weiterleben.
Nieder mit den Kriegsherren und den Interventionismen!
US Hände weg vom Iran!
Amerika muss den Nahen Osten verlassen!
Es lebe die Freundschaft aller Völker der Region!
Demo. gegen die NATO-Sicherheitskonferenz/Auftaktkundgebung:13Uhr,Stachus, Abschlußkundgebung: ca 15 Uhr, Marienpl.

۱۳۹۸ بهمن ۲۸, دوشنبه

Hände weg vom Iran! Kein Bundeswehreinsatz in Libyen!




Hände weg vom Iran!
Kein Bundeswehreinsatz in Libyen!
US-Imperialismus schürt den Krieg!
Kampf um den Frieden notwendig!

US-Präsident Trump hat den Iran faktisch militärisch angegriffen, als er den iranischen General Qassem Soleimani sofort nach Ankunft auf dem Flughafen Bagdad ermorden ließ. Es handelt sich um einen offenen Kriegsakt gegen den Iran!
Aber auch um einen flagranten Bruch der Souveränität des Irak! Denn Bürger des Irak, darunter ein Kommandeur eines schiitischen Milizenbündnisses kamen dabei ums Leben.



Beweise? Keine!
Soleimani habe „aktiv Pläne ausgearbeitet, um amerikanische Diplomaten und Truppenangehörige im Irak und der gesamten Region anzugreifen“, erklärte das US-Verteidigungsministerium ohne Beweis.
Man stelle sich vor, der Iran würde auf deutschem Boden einen kommandierenden General der US-Streitkräfte (z. B. in Ramstein oder Stuttgart) exekutieren lassen! Genau solch einen Akt hat Trump für Bagdad bzw. den Irak im Falle Soleimani befohlen. Der häufig außerhalb Irans aktive General war ein verantwortlicher Auslandskommandeur Irans, eine Stellung freilich, die der US-Imperialismus sich selbst in vielen Ländern weltweit anmaßt.
In Deutschland unterhält der US-Imperialismus so mehrere Kriegs-Kommandos mit hohen Generälen an der Spitze, die hier ungefragt aus und eingehen und sich durchs Land bewegen. Die in Deutschland operierenden US-Kommandozentralen steuern Kriegsoperationen, Drohneneinsätze und ähnliche blutige Aktionen, in Afghanistan, im Irak, in Afrika… Auch an den Händen dieser US-Generäle klebt Blut! Alles Taten, wie sie Heuchler Trump und seine Leute Soleimani vorwerfen.

Krieg in Nahost, Konfrontation der Großmächte? Die Gefahr wächst!
Der US-Imperialismus hat mit diesem Schritt die Kriegsgefahr im Nahen Osten und darüber hinaus weiter verschärft. Russland und China können kaum zuschauen, wenn das US-Militär den Iran direkt angreift. Eine noch schlimmere Eskalation wäre dann abzusehen.
Ohne einen Funken Sympathie für das klerikal-faschistische Regime des Iran zu hegen, lehnen wir einen Krieg des US-Imperialismus gegen Iran strikt ab. Kein Imperialismus hat das Recht, die Völker der Region zu attackieren und ihnen ihren Willen aufzuzwingen.

Kommt nun Libyen dran?
In Libyen hat sich der Kampf der Großmächte verschärft. USA, Russland, Türkei, Frankreich, Italien, Deutschland mischen mit.
USA, Frankreich, Großbritannien und Kanada zerbombten bereits 2011 völkerrechtswidrig Libyen, um die Regierung von Gadaffi zu stürzen. Seither ist Libyen ein zerstörter Staat. Libysches Öl wird billig von den verschiedenen Terrorgruppen geliefert. Die Bevölkerung führt ein Leben in der Hölle.
Nun nutzen die, die das Chaos angerichtet haben dies, um sich als Friedenstifter und Retter in Szene zu setzen.
Und Deutschland? Im Krieg 2011 hatte es sich zu recht zurückgehalten.
Nun jedoch drängt die Bundesregierung darauf, in Libyen mitzumischen. Eine Friedenskonferenz dient als Hebel, um einen Bundeswehreinsatz in Libyen vorzubereiten. Aber Libyen braucht nicht mehr Militär und Einmischung, sondern ein Ende der Einmischung der Großmächte!

Wir fordern deshalb:

Raus aus der Nato!
Nato Raus aus Deutschland!
Keine Soldatin, keinen Soldaten für diese Kriege!
Keine Waffe mehr aus Deutschland in die Region!
Keinen Euro für diese Kriege!
Kämpfen wir gegen den imperialistischen Krieg!

Defender 2020: Militärmanöver sofort beenden!

In diesen Wochen findet die größte Truppenbewegung seit dem Ende des Kalten Krieges in Europa statt:  30.000 US-Soldaten, eine ganze Division, und ca. 7.000 weitere Soldaten der übrigen NATO-Verbände, darunter auch der deutschen Bundeswehr, proben ihre Einsatzfähigkeit für einen möglichen Krieg gegen Russland.
Deutschland wird damit zu einer logistischen Drehscheibe für einen Großeinsatz der USA in Osteuropa. „Defender 2020“ ist zwar ein Manöver unter Führung der USA, wird aber von den europäischen NATO-Mitgliedern unterstützt und fällt zusammen mit zahlreichen weiteren, kleineren Manövern der NATO in Osteuropa.
Die ersten Panzerverbände sind bereits in Bremerhaven gesichtet worden. Der Weitertransport erfolgt über Straße und Schiene durch Ostdeutschland und weiter nach Polen. Einige Übrungen sollen auch hier in Deutschland stattfinden, so z.B. im bayerischen Grafenwöhr, einem US-Truppenstützpunkt. Während der Truppenverlegung wird es auch zu Einschränkungen im Nah- und Fernverkehr kommen, da sich die Bundeswehr bei der DB ein Vorfahrrecht einräumen ließ. Der Hauptteil wird über die Grenzübergänge bei Frankfurt/Oder sowie beim sächsischen Görlitz geleitet. An diesen Orten sind einzelne Protestaktionen geplant. Auf den Straßen und Autobahnen kann es ebenfalls zu Behinderungen kommen, wobei der Transport größtenteils nachts erfolgen soll. Für die Schäden an der Infrastruktur, mit denen gerechnet werden muss, wird letztlich der deutsche Steuerzahler aufkommen.

Ideologische Offensive

Von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer wird damit eine provokante Drohkulisse gegenüber Russland aufgebaut. Insbesondere die nationalistischen Regierungen der baltischen Länder sowie Polens fordern seit Jahren eine stärkere NATO-Präsenz an deren Ostflanke. In diesen Ländern wird besonders scharf gegen Russland gehetzt, insbesondere auch gegen das sowjetische Erbe. So findet in der lettischen Hauptstadt Riga nach wie vor jedes Jahr ein Aufmarsch statt, bei welchem ehemalige Angehörige der lettischen SS-Kollaborateure geehrt werden. Und in Polen wurden in jüngster Vergangenheit sämtliche sowjetischen Denkmäler geschliffen. Das Ganze geht einher mit einem neuen ideologischen Kampf um die Geschichtsbücher: So hat die polnische Regierung mit Unterstützung des ukrainischen Präsidenten vor kurzem eine Neubewertung des 2. Weltkrieges eingefordert, nach deren Lesart die Sowjetunion gleichermaßen wie Hitlerdeutschland Schuld am 2. Weltkreg sei. Dies ist Geschichtsrevisionismus der übelsten Sorte!
Besondern pikant: Die Hochphase des Manövers „Defender 2020“ wird in den Zeitraum April/Mai fallen, wenn der 75. Jahrestag des Sieges über den Faschismus am 9. Mai in Moskau feierlich begangen wird.

Ökonomischer Druck der USA

Die USA üben auch ökonomischen Druck aus - nicht nur auf Verbündetete Russlands, wie während der jüngsten Reise des US-Außenministers Mike Pompeo durch zahlreiche ehemalige Mitgliedsstaaten der UdSSR und noch immer mit Russland verbundene Länder, wie z.B. Belarus, Kasachstan oder Usbekistan - sondern auch auf das imperialistische Deutschland, welches großes Interesse an einer baldigen Fertigstellen der neuen Ostsee-Pipeline hat. Die USA drohen, dies mit Sanktionen zu bestrafen. In Weißrussland machte Pompeo dem Präsidenten Lukaschenko Avancen und versprach das Land zu 100% mit Erdöl zu versorgen. Eine gezielte Provokation gegenüber Moskau! Zumal das weißrussisch-russische Bündniss sich momentan nicht so entwickelt, wie Putin es sich wünschen würde...

Widerstand organisieren!

In dieser angespannten internationalen Lage ist es notwendig, eine breite Friedensbewegung zu (re-)organisieren, welche ihren Unmut massenhaft auf die Straßen trägt. Dabei darf die Frage nach der Bewertung Russlands - und das betont unsere Organisation schon seit Jahren - nicht zu Spaltereien führen. Für uns ist klar, dass das heutige Russland wieder zu einer imperialistischen Macht geworden ist, wenn auch zu einer schwächeren als USA, EU oder China, das ebenfalls um seine Einflusssphären kämpft. Als deutsche Kommunisten kämpfen wir aber in unserem Land gegen die herrschende Kriegspolitik der Regierung! Wir fordern:
Raus aus der Nato!
Nato Raus aus Deutschland!
Keine Soldatin, keinenSoldaten für diese Kriege!
Keine Waffe mehr aus Deutschland indie Region!
Keinen Euro für diese Kriege!
Kämpfen wir gegen denimperialistischen Krieg!
Keine Beteiligung an
Militärmanövern in Osteuropa!
Raus aus der NATO!



Kontakt zu uns:
Verlag AZ,
Postf. 401051,
70410 Stuttgart
oder
info@arbeit-zukunft.de
Du kannst gern 2 Probeexemplare
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۱۳۹۸ بهمن ۱۳, یکشنبه

Carter says Trump Mideast plan violates international law



Carter says Trump Mideast plan violates international law

Former US president Jimmy Carter (pictured 2013) has sharply criticized his successor Donald Trump's Middle East plan (AFP Photo/MARIO TAMA)


Washington (AFP) - Jimmy Carter said Thursday that President Donald Trump's Middle East plan would violate international law and urged the United Nations to stop Israel from annexing Palestinian land.
"The new US plan undercuts prospects for a just peace between Israelis and Palestinians," the former US president said in a statement.
"If implemented, the plan will doom the only viable solution to this long-running conflict, the two-state solution," said Carter, who brokered the landmark 1978 Camp David Accords that brought peace between Israel and Egypt.
He urged UN member-states "to adhere to UN Security Council resolutions and to reject any unilateral Israeli implementation of the proposal by grabbing more Palestinian land."
His office said in a statement that Trump's plan, unveiled Tuesday, "breaches international law regarding self-determination, the acquisition of land by force, and annexation of occupied territories."
"By calling Israel 'the nation-state of the Jewish people,' the plan also encourages the denial of equal rights to the Palestinian citizens of Israel," it said.
Trump presented his long-awaited plan Tuesday alongside Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu, his close ally, who shortly afterward signalled he would seek to annex a large part of the West Bank.
Trump's plan recognizes Israeli sovereignty over most of its West Bank settlements and the Jordan Valley, as well as an undivided Jerusalem.
The plan also backs a Palestinian state with a capital on the outskirts of Jerusalem but says the Palestinian leadership must recognize Israel as a Jewish homeland and agree to a demilitarized state.
The 95-year-old Carter, the longest-living president in US history, has frequently spoken out since losing re-election in 1980 and has won the Nobel Peace Prize for his humanitarian work.
In his recent years, he has frequently faced criticism from pro-Israel supporters for his views on the conflict, especially his use of the word "apartheid" to describe the Jewish state's potential future without a peace deal.

The People Of The United States Say No War On Iran






The People Of The United States Say No War On Iran

| Resist!
On Saturday, January 4, protests against a US war on Iran took place in more than 80 cities in 38 states across the country. Organized by the ANSWER Coalition, CODEPINK and Popular Resistance, the number of protests rose quickly after President Trump’s murder of Qassem Soleimani, the leader of Iran’s Islamic Revolutionary Guard Corps’ elite Quds Force along with Abu Mahdi Al-Muhandis, a leader of Iraq’s Popular Mobilization Units on Thursday. The two were killed by US forces in Iraq by a drone close to a civilian airport in Baghdad.
The United States has been conducting a “maximum pressure” campaign against Iran but these assassinations are a new level of recklessness and lawlessness by the United States. They have raised concerns by world leaders. Iran has vowed to respond after it finishes three days of mourning for Soleimani. People in the United States and Iran are worried about the possibility of a full-on war.
Protesters across the country called for no war on Iran, the US out of Iraq and the Middle East and an end to US sanctions on Iran. The sanctions have caused suffering in Iran because of the resultant high prices of basic necessities and lack of access to medications.
Organizers of the protests will announce next steps soon.
Demonstrators in Washington, DC gave a message of solidarity and love for the Iranian people:

Here are tweets from some of the demonstrations today:



Austin

Boston


Champaign-Urbana

Chicago



Denver


Detroit

Fresno

Gainesville

Los Angeles


Madison

Miami

Minneapolis

New York City





Philadelphia



Portland, OR

Portland, ME

San Diego

San Francisco




Seattle

Washington, DC








And in Canada:
Toronto

۱۳۹۸ بهمن ۸, سه‌شنبه

واکنش‌ها به کشته‌شدن قاسم سلیمانی تظاهرات در بریتانیا، آلمان و آمریکا علیه جنگ احتمالی با ایران


واکنش‌ها به کشته‌شدن قاسم سلیمانی

تظاهرات در بریتانیا، آلمان و آمریکا علیه جنگ احتمالی با ایران


USA New York | Protest gegen US-Krieg mit dem Iran (picture-alliance/dpa/Rainmaker Photo/MediaPunch)
تظاهرات ضد جنگ در نیویورک
تظاهرات در بریتانیا، آلمان و آمریکا علیه جنگ احتمالی با ایران
صدها نفر در لندن، برلین و چند شهر آمریکا به تجمع و تظاهرات علیه خطر جنگ با ایران پرداختند. این تظاهرات در روز شنبه، یک روز پس از کشته شدن قاسم سلیمانی، فرمانده نیروی قدس سپاه پاسداران، در بغداد در پی حمله نیروهای آمریکایی برگزار شد. تظاهرات در لندن توسط "ائتلاف برای متوقف کردن جنگ" در برابر دفتر نخست‌وزیر بریتانیا بر پا شد.
Großbritannien London | Protest gegen US-Krieg mit dem Iran (picture-alliance/Anadolu Agency/I. Tayfun Salci)
لندن، تجمع ضد جنگ در برابر نخست وزیری
در برلین گروه‌های مختلف، از جمله جمعی از شهروندان آمریکایی، در برابر سفارت آمریکا تجمع اعتراضی داشتند.
Deutschland Berlin | Protest gegen US-Krieg mit dem Iran (picture-alliance/dpa/P. Zinken)
تجمع در برابر سفارت آمریکا در برلین
همچنین از جمله در شیکاگو، فیلادلفیا، واشنگتن و نیویورک علیه دستور ترامپ برای حمله به ژنرال ایرانی قاسم سلیمانی و اعزام حدود سه هزار نیروی جدید به خاورمیانه تظاهرات برپا شد. 
USA New York | Protest gegen US-Krieg mit dem Iran (picture-alliance/dpa/Rainmaker Photo/MediaPunch)
تظاهرات ضد جنگ در نیویورک

Unsere Aktion „Kein Krieg gegen Iran“ hat eine erwartete Resonanz gefunden



Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Unsere Aktion „Kein Krieg gegen Iran“ hat eine erwartete Resonanz gefunden
. Über 100 Aktive der Friedensbewegung nahmen an der Aktion teil; darunter auch Vertreterinnen unterschiedlicher Organisationen der Iran-Migration. Neben Matthias Jochheim (IPPNW) sprachen Vertreterinnen des Frankfurter Solidaritätskomitees für Iran und der Partei der Arbeit Irans (Toufan). Die Verhinderung des Krieges bleibt weiterhin unsere Aufgabe als Friedensbewegung. Wir werden über weitere Aktionen informieren.
 
Das Kriegsmanöver DEFENDER 2020 hat bereits mit ersten Panzerverladungen am 23. Januar 2020 begonnen. Über DEFENDER 2020 wird von vielen Initiativen und Aktionsbündnissen der Friedensbewegung informiert und wir verweisen auf die zahlreichen Dokumente im Internet (www.frieden-und-zukunft, www.imi-online.de) . Wir haben uns beim letzen Treffen darauf verständigten, zu Beginn dieses Kriegs-Manövers am
 
Samstag, 1. Februar 2020 ab 10:30 Uhr
Treffpunkt soll in Wiesbaden-Erbenheim die Domäne Mechtildshausen
vor dem US-Headquarters Europe in Wiesbaden-Erbenheim –
das die Leitung des gesamten Manövers Defender 2020 übernommen hat - zu protestieren.
 
Die verschiedenen Initiativen im Rhein-Main-Gebiet sollten sich über die Anreise nach Wiesbaden verständigen. (Es gibt vom Bahnhof Mainz-Kastel (Regionalbahn und S-Bahn) eine Busverbindung zur Domäne Mechtildshausen mit der Buslinie 28.) Von dort wollen wir zu einer Mahnwache vor den Toren des US-Headquarters gehen.
Es wurde vorgeschlagen, nach der Aktion in Wiesbaden zusammenzukommen, um die weiteren Aktionen in der Region zu besprechen. Wir treffen uns nunmehr
 
am Samstag, 1. Februar 2020
um 14:30 Uhr (bis ca. 17:00 Uhr)
im INFOLADEN, Blücherstr. 46 in Wiesbaden
 
Ferner wollen wir wie beim Treffen am 16. Januar 2020 vereinbart, den Aufruf zum Frankfurter Ostermarsch beschließen und Um die weiteren Aktivitäten zu planen, laden wir zu einer weiteren Beratung der Friedensbewegung der Rhein-Main Region
am Montag, 17. Februar 2020 um 19:00 Uhr
im Frankfurter Gewerkschaftshaus,
Wilhelm-Leuschner-Straße 69 - 77  ein.
 
Wir würden uns freuen, wenn viele Aktive aus lokalen und regionalen Friedensinitiativen diesen Rundbrief verteilen und vor Ort Aktionen vorbereiten und diese uns auch melden. Diejenigen, die derzeit die Aktionen zu Defender 2020 und den Osteraktionen 2020 vorbereiten, bitten wir, sendet uns Eure Informationen, Materialien, Aufrufe, Plakate bereits jetzt zu. (E-Mail: Frieden-und-Zukunft@t-online.de).
 
Mit solidarischen Grüßen
 
 
Willi van Ooyen                                             Karl Heinz Peil